Zu protestieren bedeutet, sich gegen etwas zu äußern oder zu engagieren, mit dem man nicht einverstanden ist. Protest ist eine wichtige Art, sich an politischen und gesellschaftlichen Diskussionen und Auseinandersetzungen zu beteiligen. Die bekannteste Form des politischen Protestes ist die Demonstration, also eine Versammlung von Menschen, die ihre Meinung öffentlich äußern und Forderungen an die Politik stellen, zum Beispiel wenn sie den Eindruck haben, dass ihre Anliegen von Politiker:innen nicht wahrgenommen werden. Ein prominentes Beispiel waren die Proteste gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung. Aber es gibt auch viele andere Formen des Protests – so werden zum Beispiel in der „virtuellen Öffentlichkeit“ der sozialen Netzwerke Memes oder TikTok-Videos geteilt, um bestimmte Meinungen zu verbreiten oder Positionen stark zu machen. Proteste können polarisieren und Diskussionen in der Familie oder im Freundeskreis auslösen.
Politischer Protest von Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist in den letzten Jahren vor allem durch die Klimaproteste von Fridays for Future, aber auch durch die Bewegung Black Lives Matter in den Fokus gerückt. Auch die Aktionen von Gruppen wie Extinction Rebellion und Letzte Generation sorgten zuletzt für Aufmerksamkeit, denn diese Formen des Protests bewegen sich rechtlich gesehen in Grauzonen oder sogar im Bereich des Illegalen. Wie weit also darf Protest in der Demokratie gehen? Wann nimmt er die Form zivilen Ungehorsams an? Und wenn ein Protest zwar geltendes Recht brechen, aber trotzdem legitim sein kann: Für welche Proteste gilt das und für welche nicht?
Diese Publikation erscheint im Rahmen des Kompetenznetzwerks „Islamistischer Extremismus“ (KN:IX) und in Kooperation mit dem Team meX der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg.
