Unter dem Titel „Islamistischen Terrorismus bekämpfen“ lagen dem Innenausschuss des Bundestages am Montag, den 21. Juni 2021, zwei Anträge der Fraktionen von FDP (BT-Drucksache 19/24369) und Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drucksache 19/24383) zur Beratung vor.
Als Sachverständige im Rahmen der öffentlichen Anhörung waren neben Jürgen Peter (Vizepräsident des Bundeskriminalamtes), Sinan Selen (Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz) und Dr. habil. Michael Henkel auch Claudia Dantschke (Grüner Vogel e. V.) sowie die drei Träger von KN:IX um Stellungnahmen gebeten worden. In Ihren Statements betonten diese unter anderem die Gefahr von Stigmatisierungen in der allgemeinen Präventionsarbeit, die Rolle zivilgesellschaftlicher Träger in der Präventionslandschaft und die Bedeutung eines Demokratiefördergesetzes und eines Zeugnisverweigerungsrechts für die Deradikalisierungs- bzw. Ausstiegsarbeit. Hier finden Sie die Stellungnahmen von Thomas Mücke (VPN), Dr. Jochen Müller (ufuq.de) und Jamuna Oehlmann (BAG RelEx).
Neben den schriftlich veröffentlichten Stellungnahmen steht Ihnen ebenso der Mitschnitt der öffentlichen Sitzung in der Mediathek des Bundestages zur Verfügung. Die Stellungnahmen von Thomas Mücke finden Sie bei Minute 16:00 bis 22:40, die von Jochen Müller bei Minute 22:45 bis 30:50 und die von Jamuna Oehlmann bei Minute 30:52 bis 40:42. In dem Mitschnitt können Sie zudem die Diskussion im Nachgang an die Statements verfolgen.
